Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (GHOSTflix UG (haftungsbeschränkt)) über die Internetseite https://ghostflix.tv/ schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Gegenstand des Vertrages, Registrierung als Nutzer
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Verschaffung des Zugangs und die Nutzung von digitalen Inhalten in Form einer digitalen Dienstleistung (Bereitstellung von Filmen, Serien und Dokumentationen zum Streamen im Internet).
(2) Sie erhalten Zugriff auf die Video-Inhalte der Plattform in der Form des Streamings. Darüber hinaus können Sie die angebotenen Plattform-Funktionen nutzen. Die näheren Einzelheiten zum Leistungsumfang ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung auf unserer Internetseite.
(3) Zur Inanspruchnahme unserer Leistungen ist eine kostenpflichtige Registrierung als Nutzer erforderlich. Dabei können Sie zwischen unseren drei verschiedenen Zahlungsweisen wählen.
(4) Im Rahmen der Bestellung über das Online-Bestellsystem wird ein Benutzerkonto unter Ihrer E-Mail-Adresse, Ihrem Namen und einem von Ihnen zu wählenden Passwort eingerichtet.
Die Freischaltung Ihres Benutzerkontos erfolgt unverzüglich nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung. Über die Freischaltung werden Sie auch per E-Mail informiert.
Die Login-Daten sind geheim zu halten. Das Benutzerkonto ist nicht übertragbar.
§ 3 Zustandekommen des Abonnement-Vertrages
(1) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Leistungsangebots (Abonnement-Angebots) auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Bestellsystem zu den in der Leistungsbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(2) Der Vertrag kommt über das Online-Bestellsystem wie folgt zustande:
Nach Auswahl des von Ihnen gewünschten Leistungspakets (Abonnements) gelangen Sie zum Checkout-Formular für das jeweilige gewählte Paket.
Im Checkout-Formular erfolgt die Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie die Auswahl der Zahlungsart.
Soweit Sie als Zahlungsart Kreditkarte nutzen, werden Ihnen im Checkout-Formular die Bestelldaten als Bestellübersicht abschließend angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart PayPal nutzen, werden Sie im nächsten Schritt auf die Internetseite von PayPal weitergeleitet. Dort nehmen Sie die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite von PayPal oder nachdem Sie zurück auf unsere Internetseite geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion “zurück” des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(3) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 4 Nutzungslizenz
(1) Die von uns bereitgestellten Video-Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten während der Vertragslaufzeit die in Abs. 2 und 3 beschriebene Nutzungslizenz, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist.
(2) Sie erhalten Zugriff auf die Video-Inhalte nur in der Form des Streamings und nur zu Ihrer persönlichen, nicht-kommerziellen Nutzung, sowie nur in dem Rahmen, der durch die normale technische Funktionalität des Dienstes vorgegeben und erlaubt ist. Streaming bedeutet dabei die digitale Übertragung der Inhalte über das Internet auf ein nutzerbetriebenes internetfähiges Endgerät in einer Weise, bei der die Daten für eine Echtzeitansicht bestimmt sind, nicht aber für einen (permanenten oder vorübergehenden) Download, ein Kopieren, ein Speichern oder einen Weitervertrieb durch den Nutzer.
(3) Sie haben innerhalb der Vertragslaufzeit Zugriff auf eine unbegrenzte Anzahl an Wiederholungen.
§ 5 Vertragslaufzeit / Kündigung bei Abonnement-Verträgen
(1) Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Abonnement-Vertrag hat die im jeweiligen Angebot ausgewiesene Laufzeit, nachfolgend “Grundlaufzeit” genannt. Eine Grundlaufzeit von mehr als 2 Jahren kann nicht vereinbart werden.
(2) Wird der Abonnement-Vertrag nicht einen Monat vor Ablauf der Grundlaufzeit (soweit im jeweiligen Angebot keine kürzere Frist geregelt ist) von einer der Parteien gekündigt, verlängert er sich stillschweigend auf unbestimmte Zeit.
Das verlängerte Vertragsverhältnis kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat (soweit im jeweiligen Angebot keine kürzere Frist geregelt ist) gekündigt werden.
(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
(4) Jede Kündigung muss entweder in Textform (z.B. E-Mail) oder über die auf unserer Internetpräsenz eingebundene Kündigungsschaltfläche (“Verträge hier kündigen” oder ähnliche Bezeichnung) erklärt und übermittelt werden.
§ 6 Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 7 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
§ 8 Jugendschutz
(1) Beim Verkauf von Ware, die den Regelungen des Jugendschutzgesetzes unterfällt, gehen wir nur Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben.
Auf bestehende Altersbeschränkungen wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung hingewiesen.
(2) Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht zu haben und dass Ihre Angaben bezüglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder solche von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, die Ware in Empfang nehmen.
(3) Soweit wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet sind, eine Alterskontrolle vorzunehmen, weisen wir den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen zu übergeben, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, und sich im Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.
(4) Soweit wir über das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter hinausgehend in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausweisen, dass Sie für den Kauf der Ware das 18. Lebensjahr vollendet haben müssen, gelten vorstehende Absätze 1-3 mit der Maßgabe, dass anstelle des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestalters Volljährigkeit vorliegen muss.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Anbieters
GHOSTflix UG (haftungsbeschränkt)
Marktgasse 4
56626 Andernach
Deutschland
Telefon: 030 520043614
E-Mail: support@ghostflix.tv
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen “Zustandekommen des Abonnement-Vertrages” unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Bestellsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
4. Verhaltenskodizes
4.1. Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG unterworfen, einsehbar unter: https://www.haendlerbund.de/de/downloads/kaeufersiegel/kaeufersiegel-zertifizierungskriterien.pdf.
5. Wesentliche Merkmale der digitalen Dienstleistung bzw. Leistungspakete (Abonnements)
Die wesentlichen Merkmale der digitalen Dienstleistung bzw. Leistungspakete (Abonnements) finden sich im jeweiligen Angebot.
6. Preise und Zahlungsmodalitäten
6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
6.2. Versandkosten fallen nicht an.
6.3. Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten, soweit im Online-Bestellvorgang nichts anderes ausgewiesen ist:
– Vorkasse per Überweisung
– Zahlung per Kreditkarte
– Zahlung per PayPal
6.4. Die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sind sofort zur Zahlung fällig. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Vertragsschluss.
7. Bereitstellung, Leistungserbringung,
7.1. Die Bedingungen für die Bereitstellung, den Bereitstellungstermin sowie gegebenenfalls bestehenden Bereitstellungsbeschränkungen finden sich im jeweiligen Angebot.
7.2. Die Leistungserbringung (die Verschaffung des Zugangs) erfolgt unverzüglich nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung mittels Freischaltung Ihres Benutzerkontos sowie des gebuchten Leistungspakets (Abonnements). Die von uns bereitgestellten Video-Inhalte können Sie in Ihrem Benutzerkonto streamen. Über die Freischaltung werden Sie auch per E-Mail informiert.
7.3. Die Nutzung der Video-Inhalte, insbesondere deren selbständige Anwendung in der Praxis, erfolgt auf eigene Gefahr.
8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
9. Vertragslaufzeit, Kündigung
Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in den Regelungen “Vertragslaufzeit, Kündigung Abonnements” in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I), sowie im jeweiligen Angebot.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service.
letzte Aktualisierung: 08.07.2022